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Apple schützt seine Marke für Fahrzeuge in der Schweiz.

Apple Car

Da tut sich was bezüglich dem Apple Car! Heute hat Apple in der Schweiz seinen Markenname „Apple“ und das Logo schützen lassen. Wie immer liess Apple das über die Kanzlei Baker & McKenzie in Zürich erledigen. In den folgenden Kategorien ist Apple nun zusätzlich geschützt:

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; elektronische Hardwarekomponenten für Kraftfahrzeuge, Eisenbahnwaggons und Lokomotiven, Schiffe und Flugzeuge; Diebstahlsicherungen; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Fahrräder; Golfkarren; Rollstühle; Luftpumpen; Motorräder; Aftermarket-Ersatzteile (after-market parts) und -Zubehör für die vorgenannten Waren.

Neben einem Apple Car könnte es also gut auch ein Apple Airplane oder Apple Boat geben…

Besten Dank für den Hinweis Rouven!

Apple sichert sich Markenrecht auf Schmuckwaren und Uhren.

In der Schweiz ist ein Schutztitel-Gesuch für die Marke Apple in den Bereichen Schmuckwaren hängig. Das Gesuch wurde am 28. Januar 2014 von der Anwaltskanzlei Baker & McKenzie in Zürich, die Hauskanzlei von Apple Schweiz, beim Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hinterlegt. In der Kategorie 14 sind Waren wie folgt hinterlegt:

  • Schmuckwaren
  • Uhren und Armbanduhren
  • Schlüsselringe
  • Armbänder aus Edelmetall oder damit plattiert
  • etc.

Marken Schutztitel Apple für Schmuck und Uhren.

Weiter soll auch die Kategorie 28 mit Spielzeugen abgedeckt sein. Hier ein kleiner Auszug:

  • Spielzeug, Spiele und Spielwaren
  • elektronisches Spielzeug, Spiele und Spielwaren
  • Spielgeräte mit Videoausgang zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor
  • freistehende Spielautomaten mit Videoausgang
  • interaktives Computerspielzeug und Spiele
  • etc.

Und zu letzte auch noch im Bereich von Computer und Dienstleitungen:

  • Errichtung von Bauten
  • Reparaturarbeiten
  • Installationsarbeiten
  • Instandhaltung
  • etc.

Bei der ersten Kategorie verdichtet sich der Hinweis auf ein tragbares Gerät von Apple. Beispielsweise eben eine Armbanduhr. Im Bereich Spielzeug könnte sein, dass Apple sich absichert, wenn die Apple TV Box für Apps aufgebohrt wird um dann quasi als Spielkonsole zu funktionieren. Die letzte Kategorie hätte wohl schon längst beantragt werden müssen…

Danke für den Hinweis Rouven.

iPhone Bauteile – Vorsicht beim Import aus China!

Kürzlich habe ich hier im Blog darüber berichtet, dass man in China iPhone 4 Bauteile in speziellen Farben bestellen kann. Wer seine Angst überwunden hat, dass man das Geld an Betrüger in China schickt und dann doch keine Ware erhält, hat noch ein weiteres Problem: Der Schweizer Zoll!

Aus gut informierten Quellen habe ich erfahren, dass Apple über deren Anwaltskanzlei Baker & McKenzie den Schweizer Zoll beauftragt hat, verstärkt und gezielt nach iPhone Ersatzteilen und Umbaukits zu suchen und diese Pakete zu beschlagnahmen. Die Besteller aus der Schweiz erhalten dann anstelle des Pakets ein Schreiben von Baker & McKenzie und man darf dann auswählen, ob man die Sache vor Gericht klären möchte oder ob man einwilligt, dass die Ersatzteile zerstört werden. Das zweite ist einfacher, jedoch sind alle bisher getätigten Zahlungen verloren.

Für grössere Reparatur-Firmen und Händler mit grossen Bestellungen von 4’000$ bis 12’000$) schmerzt der Verlust natürlich sehr. Denn ein Kampf vor Gericht ist schier aussichtslos. Denn die meisten Color Conversion Kits haben das Apple Logo abgebildet, ohne die nötige Genehmigung von Apple versteht sich, und auch das Front-Display wird wohl entgegen dem geltenden Patent und ohne Wissen von Apple gefertigt worden sein.

Somit verstossen die Color Conversion Kits gegen geltendes Recht und können vom Zoll zurückgehalten werden. Wäre doch schade für das Geld, oder?