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Apple sichert sich Markenrecht auf Schmuckwaren und Uhren.

In der Schweiz ist ein Schutztitel-Gesuch für die Marke Apple in den Bereichen Schmuckwaren hängig. Das Gesuch wurde am 28. Januar 2014 von der Anwaltskanzlei Baker & McKenzie in Zürich, die Hauskanzlei von Apple Schweiz, beim Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hinterlegt. In der Kategorie 14 sind Waren wie folgt hinterlegt:

  • Schmuckwaren
  • Uhren und Armbanduhren
  • Schlüsselringe
  • Armbänder aus Edelmetall oder damit plattiert
  • etc.

Marken Schutztitel Apple für Schmuck und Uhren.

Weiter soll auch die Kategorie 28 mit Spielzeugen abgedeckt sein. Hier ein kleiner Auszug:

  • Spielzeug, Spiele und Spielwaren
  • elektronisches Spielzeug, Spiele und Spielwaren
  • Spielgeräte mit Videoausgang zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor
  • freistehende Spielautomaten mit Videoausgang
  • interaktives Computerspielzeug und Spiele
  • etc.

Und zu letzte auch noch im Bereich von Computer und Dienstleitungen:

  • Errichtung von Bauten
  • Reparaturarbeiten
  • Installationsarbeiten
  • Instandhaltung
  • etc.

Bei der ersten Kategorie verdichtet sich der Hinweis auf ein tragbares Gerät von Apple. Beispielsweise eben eine Armbanduhr. Im Bereich Spielzeug könnte sein, dass Apple sich absichert, wenn die Apple TV Box für Apps aufgebohrt wird um dann quasi als Spielkonsole zu funktionieren. Die letzte Kategorie hätte wohl schon längst beantragt werden müssen…

Danke für den Hinweis Rouven.